Inmitten unserer Gemeinde
Unabhängige Wählergemeinschaft Extertal e. V.
Unabhängige Wählergemeinschaft Extertal e. V.
Das Programm der UWE
Inhalt:
Wirtschaftsstandort Extertal
Bauen Planen Verkehr
Kommunaler Hochbau
Verkehrswege
Finanzen
Jugendarbeit
Kinderbetreuung
Sport
Unterstützung für die ältere Generation
Schule
Industrie, Handel und Gewerbe bilden die materiellen Grundlagen der Gemeinde Extertal.
Unternehmen erfüllen wichtige gesellschaftliche Funktionen in unserer Gemeinde.
Deshalb setzt sich die UWE für günstige Rahmenbedingungen der heimischen Wirtschaft ein.
Der Tourismus als bedeutender Wirtschaftsfaktor in Extertal ist in Zusammenarbeit mit der örtlichen Gastronomie, den bestehenden Freizeiteinrichtungen, sowie den überregionalen Tourismusverbänden weiter zu fördern. Dabei ist insbesondere der so genannte sanfte Tourismus zu unterstützen.
Die Einwohnerzahl der Gemeinde Extertal ist rückläufig bzw. stagniert. Zu einer zunkunftsorientierten Kommunalpolitik gehört deshalb auch die Bereitstellung preiswerter Baugrundstücke. Extertal hat in den letzten Jahren, u.a. mit privaten Kooperationspartnern, erhebliche Anstrengungen unternommen, diese Forderung zu erfüllen. In Extertal stehen attraktive Baugebiete zur Verfügung. Daneben sind noch zahlreiche Lücken vorhanden, die für eine Bebauung bereitstehen.
Vor der Erschließung neuer Baugebiete tritt die UWE für eine offensive Vermarktung der vorhandenen Grundstücke ein. Nur so kann einer Zersiedelung der Landschaft und dem zunehmenden Landschaftsverbrauch begegnet werden.
Der Neubau der Turnhalle für die Grundschule in Bösingfeld ist nach Auffassung der UWE auf absehbare Zeit die letzte Großinvestition im Extertal. Ausgenommen hiervon sind solche in der Abwasserbeseitigung und dem Gewässerschutz.
Vorrangig sind nach dem Willen der UWE künftig erhebliche Sanierungsinvestitionen zum Erhalt des kommunalen Vermögens. Den Handlungsrahmen gibt das Konzept zur Gebäudeunterhaltung in der vom Rat der Gemeinde verabschiedeten Fassung vor.
Die UWE wird sich auch künftig für die Sanierung der Gemeindestraßen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten einsetzen. Punktuelle Reparaturen reichen in vielen Fällen nicht mehr aus. Deshalb wird die UWE kurzfristig eine Bestandsaufnahme und ein Sanierungskonzept der zuständigen Fachabteilung zur Beratung und Beschlußfassung im Rat beantragen.
Das bereits in zwei Bürgerversammlungen vorgestellte Verkehrskonzept Bahnhofstraße-Bruchstraße-Bruchweg ist nach dem Willen der UWE zügig weiter zu beraten und umzusetzen.
Intakte und sichere Verkehrsverbindungen sind sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für den Wirtschaftsstandort Extertal von herausragender Bedeutung. Soweit hier überörtliche Baulastträger, z.B. der Landesbetrieb Straßenbau, für die Extertalstraße und Sternberger Straße Verantwortung tragen, wird sich die UWE bei diesen Stellen für Verbesserungen einsetzen.
Grundlage jeglichen kommunalen Handelns sind solide Finanzen. Die Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde Extertal muß auch in den kommenden Jahren gewährleistet werden.
Allein kann die Gemeinde Extertal diese Anforderungen aber nicht erreichen. Bund und Land sind aufgefordert, die kommunale Finanzausstattung in absehbarer Zeit neu zu regeln und zu verbessern.
Rat und Verwaltung der Gemeinde Extertal haben in den vergangenen fünf Jahren große Anstrengungen unternommen, die Finanzen der Gemeinde zu konsolidieren. Ein Haushaltssicherungskonzept, das Rat und Verwaltung in unerträglicher Weise zur völligen Handlungsunfähigkeit verurteilt hätte, konnte so vermieden werden. Diesen Weg wird die UWE auch in den kommenden Jahren konsequent weitergehen.
Das Wünschenswerte muß hinter dem Machbaren zurückstehen. Zu allen künftigen Investitionsentscheidungen wird die UWE Folgekostenermittlungen verlangen. In der Vergangenheit waren vielfach Zuschüsse von Bund und Land Kriterien für kommunale Entscheidungen, ohne daß die Folgekosten berücksichtigt wurden. Damit muß nach Auffassung der UWE Schluß sein.
Die UWE wird zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2005 erneut den ernsthaften Versuch unternehmen, eine Strukturkommission aus Vertretern aller im Rat vetretenen Fraktionen und der Verwaltung zu bilden. Ziel soll es sein, den Haushalt nicht nur auf noch vorhandene Sparpotentiale, sondern auch auf strukturelle Änderungen zu überprüfen.
Ab dem Jahr 2007 wird auch in der Verwaltung die Buchführung nach kaufmännischen Grundsätzen eingeführt. Aus dieser Umstellung erwartet sich die UWE eine echte Gewinn- und Verlustrechnung der Gemeinde als "Konzern".
In Sport- und kulturtragenden Vereinen und Gruppierungen, sowie Kirchengemeinden werden für die Jugendlichen des Extertals hervorragende Freizeitangebote gemacht. Die Unabhängige Wählergemeinschaft Extertal unterstützt das ehrenamtliche Engagement und wird es künftig stärken.
Wir wollen darüber hinaus:
Die Träger der Jugendarbeit benötigen in den nächsten Jahren Planungssicherheit – Dafür setzen wir uns ein.
Kinderbetreuung – aktiv und familienfreundlich
Der Wunsch nach Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Mütter und Väter erfordert Familien unterstützende Betreuungsformen. Die Gemeinde Extertal kann allen Kindern ab dem 3. Lebensjahr einen Kindergartenplatz anbieten. Die Erziehung in der Familie hat jedoch Vorrang vor staatlichen Betreuungsformen.
Nach einem Beschluß der Landesregierung NRW werden ab dem Jahre 2007 die Horte, die eine wichtige pädagogische Aufgabe erfüllt haben, finanziell nicht mehr unterstützt. Es darf jedoch nicht passieren, daß die Qualität de offenen Jugendarbeit durch die Einführung der Offenen Ganztagsgrundschule leidet. Deshalb muß daran gearbeitet werden, sinnvolle pädagogische Konzepte zu erstellen. Sollte es zu Schließungen kommen, fordern wir sozialverträgliche Lösungen für dir Mitarbeiter/innen der betroffenen Horte.
Sport: sinnvolle Freizeitbeschäftigung
Die Gemeinde Extertal hat ein vielfältiges Sportangebot durch 21 Sportvereine. Für die Zukunft unserer Sportvereine gilt: Substanzerhaltung – wo dies sinnvoll ist – geht vor Neuinvestition.
Wir machen uns stark für:
Unterstützung für die ältere Generation
Der Einsatz für die ältere Generation ist für die Unabhängige Wählergemeinschaft Extertal erklärtes Ziel. Dabei wollen wir die Lebenserfahrung der Seniorinnen und Senioren mit einbinden. Auf Initiative der UWE haben wir seit einigen Jahren eine echte politische Vertretung unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger: den Seniorenbeirat. Die Arbeit dieses Gremiums werden wir auch weiterhin unterstützen.
Der Dienst für ältere Menschen kann in unserer Gesellschaft nicht hoch genug bewertet werden. Die UWE zollt den Beschäftigten in den Pflegediensten großen Respekt.
Wenn alte, kranke oder behinderte Menschen zeitweise oder dauernd hilfe- und pflegebedürftig sind, sorgen der Diakonieverband Extertal und die Arbeiterwohlfahrt dafür, daß eine Pflegeversorgung in häuslicher Umgebung ermöglicht wird.
Wofür wir uns einsetzen:
Zukunft für unsere Kinder
Das vielfältige Schulsystem in der Gemeinde Extertal kann sich sehen lassen.
Seit 1994 wurden über 15 Millionen Euro für Investitionen zur Substanzerhaltung und Attraktivitätssteigerung der Extertaler Schulen ausgegeben.
Wir setzen uns ein für:
Maßnahmen im Bildungsbereich bedeuten eine Investition in die Zukunft unserer Kinder.